Denk mal ....

darüber nach.

 

Keine Eisenbahn, keine Schiffe ......

sondern meine ganz persönlichen Gedanken zum Thema Bundesrepublik Deutschland bzw. Grundgesetz.

Hier möchte ich ein hochsensibles deutsches Thema ansprechen. Vorweg möchte ich deshalb ausdrücklich betonen, dass es mir nicht darum geht, hier eine politische Aussage zu treffen. Mit dem Inhalt dieses Textes bitte auch nicht ein Angriff auf die derzeitige Regierung sehen.



 

 

Unsere Geschichte interessiert mich einfach, es ist interesant, die Wahrheit herauszufinden und möchte mich der ganzen Problematik deshalb unvoreingenommen nähern. Wenn ich vom "Deutschen Reich" spreche, dann beziehe ich mich hier ausdrücklich nicht auf die Herrschaft Hitlers zwischen 1933 und 1945, sondern nur auf die Weimarer Republik mit ihrer Verfassung vom August 1919.

In diesem Zusammenhang geht es mir besonders darum, was nach dem Mai 1945 in Deutschland geschah und wie unser Grundgesetz mit der deutschen Vereinigung 1990 geändert worden ist. Sollte sich hieraus wirklich die Ungültigkeit unseres Grundgesetz ergeben, dann würde dies nicht bedeuten, dass wir in einem rechtsfreien Raum leben, sondern dann besteht für Deutschland die weiterhin geltende Rechtsordnung in der Reichsverfassung von 1919. Wenn dieser Gedanke stimmt und sich in der Öffentlichkeit verbreitet, dann bin ich mir sehr wohl bewusst, dass dies für unsere alle weitreichende Konsequenzen haben könnte.

Was ich hier schreibe, ist einfach meine persönliche Meinung, ist die Darstellung der Situation aus Sicht eines kritischen Bürgers ohne detaillierte Rechtskenntnisse. Ich will deshalb in keiner Weise behaupten, dass es genau so ist, sondern nur Argumente darstellen und mit ihnen dazu anregen, sich bei Interesse selber Gedanken zu machen und selber weiterzuforschen. Wenn Ihr dabei auf neue Aspekte stößt, freue ich mich über eine Resonanz von Euch.

 

 

Besteht das Deutsche Reich bis Heute?

Das deutsche Reich begründet sich auf seine Verfassung von 11.08.1919, die von seinen Bürgern in einer Volksabstimmung beschlossen wurde. Im Januar 1933 wurde Hitlers lt. dieser Verfassung zum Reichskanzler gewählt. Am 24.03.1933 wurde vom Parlament das sog. Ermächtigungsgesetz verabschiedet, mit dem Hitler fortan regierte. Dieses Gesetz hob die Weimarer Verfassung an sich nicht auf, sondern regelte nur, dass Gesetze alleinig auch durch die Reichsregierung verabschiedet werden konnten. Diese Verordnung Endet spätestens mit der Verhaftung und Entmachtung der Reichsregierung am 23. Mai 1945.

Damit endete das Ermächtigungsgesetz im Mai 1945, als die Regierungsgewalt über Deutschland (mit der weiterhin gültigen Reichsverfassung) nach der Verhaftung der letzten Reichsregierung unter Karl Dönitz, auf den alliierten Kontrollrat überging. Dieser erklärte damals, dass Deutschland nicht annektiert worden ist, also das deutsche Staatsgebiet nicht dem Gebiet der Siegermächte hinzugefügt wurde. Eine Annektierung Deutschland ist meiner Ansicht nach, durch Artikel 45 der Haager Landkriegsordnung auch nicht erlaubt.

Völkerrechtlich ist die Verfassung des Deutschen Reiches durch die Siegermächte nicht aufgehoben oder andersartig aufgelöst worden, weshalb die Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 08.05.1945 also nichts am Fortbestehen des Deutsche Reich an sich geändert hat. Da zu dem damaligen Zeitpunkt zwischen dem Deutschen Reich und den Alliierten (und auch den vereinten Nationen) kein Friedensvertrag geschlossen wurde, kam es damals völkerrechtlich auch nur zu einem Waffenstillstand und formell nicht zu einer Beendigung des 2. Weltkrieges.

Die 1949 gegründeten Staaten „Deutsche Demokratische Republik" und „Bundesrepublik Deutschland" sind als provisorische Verwaltungen auf dem Gebiet des Deutschen Reiches entstanden. Deutlich wird dies besonders beim Grundgesetz der Bundesrepublik, welches rein rechtlich keine Verfassung ist, weil eine solche nur über eine Volksabstimmung legitimiert werden kann. Stattdessen wurde ein vorläufiges Grundgesetz erstellt, erkennbar an seiner Präambel in welcher es u.a. hieß: (...) Es hat auch für jene Deutsche gehandelt, denen mitzuwirken versagt war. Das gesamte deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden". (Quelle: Publikation des Niedersächsischen Kultusministeriums, Hannover von 1980) .

Hierzu noch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973, wo mir leider eine Quellenangabe fehlt: (2Bvf1/73, BVerfGE 36, 1): „Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist, das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.

Hieraus ergibt sich, dass die Bundesrepublik Deutschland von 1949 kein Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sein kann. An dieser Ordnung änderte sich auch 1990 nichts, weil es auch zu diesem Zeitpunkt keine Volksabstimmung über die Einsetzung einer gesamtdeutschen Verfassung gab.

Da es auch 1990 keine Volksabstimmung im nun wiedervereinten Deutschland gab, leben wir völkerrechtlich immer noch in einer Übergangsordnung. Dies sagt auch weiterhin der mit der Vereinigung geänderte Artikel 146 des Grundgesetzes aus: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Und noch etwas: Wenn wir "nur" ein Grundgesetz haben (und keine Verfassung), warum haben wir dann einen Verfassungsschutz? Was schützt dieser Verfassungsschutz - die Verfassung des Deutschen Reiches in der Fassung von 1919?

Mit dem bewußten Verschweigen und Aussitzen der historischen Sachverhalte werden diese Zustände nicht legitim. Die Medien unseres Landes haben mir in den vergangenen 20 Jahren immer wieder versucht zu vermittelt, das die BRD ein souveräner Staat sei und wir in einem geordneten Rechtsstaat leben ........... -> ?

Nach diesen Zeilen machen Sie sich bitte Ihre eigenen Gedanken.

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Anmerkung: Textpassagen in großen Teilen von Stefan Herbert (www.spiritlight.de) - ich könnte es nicht besser formulieren.
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Wiedervereinigung

Der Einigungsvertrag vom 31.08.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 890) ist ungültig. Artikel 1 besagt, daß die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am 03.10.1990 gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes Länder der Bundesrepublik Deutschland werden. Der Artikel 23 des Grundgesetzes ist jedoch bereits am 17.07.1990 , aufgrund der alliierten Vorbehaltsrechte zum Grundgesetz, mit Wirkung zum 18.07.1990, 0:00 Uhr MESZ durch die Alliierten aufgehoben worden. (siehe BGBl. 1990 Teil II S. 885, 890 vom 23.09.1990). Dadurch konnte ein rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu keinem Zeitpunkt erfolgen. Somit konnte auch kein Bürger der ehemaligen DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten.

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Noch gravierender ist die Tatsache, das die 5 neuen Länder erst zum 14. Oktober 1990 gegründet wurden.
Am 22. Juli 1990 beschließt die Volkskammer ein Ländereinführungsgesetz, das die Neugründung der fünf Bundesländer auf dem Gebiet der DDR als Gliedstaaten des Bundes vorbereitet. In diesem Gesetzblatt heißt es wörtlich:

Mit Wirkung vom 14. Oktober 1990 werden in der DDR folgende Länder gebildet:
Mecklenburg-Vorpommern
durch Zusammenlegung der Bezirksterritorien Neubrandenburg, Rostock und Schwerin,
ohne die Kreise Perleberg, Prenzlau und Templin;
Brandenburg
durch Zusammenlegung der Bezirksterritorien Cottbus, Frankfurt/Oder und Potsdam,
ohne die Kreise Hoyerswerda, Hessen und Weißwasser,
zuzüglich der Kreise Perleberg, Prenzlau und Templin;
Sachsen-Anhalt
durch Zusammenlegung der Bezirksterritorien Halle und Magdeburg
ohne den Kreis Artern,
zuzüglich des Kreises Jessen;
Sachsen
durch Zusammenlegung der Bezirksterritorien Dresden, Karl-Marx-Stadt/Chemnitz und Leipzig,
ohne die Kreise Altenburg und Schmölln,
zuzüglich der Kreise Hoyerswerda und Weißwasser;
Thüringen
durch Zusammenlegung der Bezirksterritorien Erfurt, Gera und Suhl,
zuzüglich der Kreise Altenburg, Artern und Schmölln.
Berlin, Hauptstadt der DDR, erhält Landesbefugnisse, die von der Stadtverordnetenversammlung und vom Magistrat wahrgenommen werden.

Wie kann etwas am 03. Oktober "vereinigt" werden, wo ein Teil erst mit Wirkung zum 14. Oktober geschaffen wird?

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Vorkriegsgeschichte

Über die Zeit vor Ausbruch des zweiten Weltkrieges scheint jeder Bescheid zu wissen, es wird ja Alles immer wieder so "eindeutig und klar" dargestellt. Wer mehr über die Zeit vor dem September 1939 erfahren möchte, der wird hier fündig, mit neuen Sachverhalten und bislang unveröffentlichten Details. Machen Sie sich bitte selbst ein (neues) Bild. Nur soviel sei gesagt = die uns immer wieder "eingetrichterte" Geschichtsversion wurde vom Sieger geschrieben. Es wäre wirklich das erste Mal, das ein Sieger objektiv, realistisch und unverfälscht berichtet.

http://www.vorkriegsgeschichte.de

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Potsdamer Abkommen

Als Potsdamer Abkommen (http://www.documentarchiv.de/in/1945/potsdamer-abkommen.html) wird das Ergebnis der Potsdamer Konferenz auf Schloss Cecilienhof in Potsdam nach Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa bezeichnet. Auf der Konferenz wurden hierzu unter anderem die politische und geografische Neuordnung Deutschlands, seine Entmilitarisierung, die von Deutschland zu entrichtenden Reparationen und der Umgang mit deutschen Kriegsverbrechern beschlossen und am 2. August 1945 festgeschrieben. Von Annektierung und/oder Okupation von Teilen Deutschlands wird da nicht gesprochen, Deutschland wird halt einfach neu aufgeteilt. Was kümmert den Sieger das Völkerrecht.

"Das Gespenstische an der Potsdamer Konferenz lag darin, daß hier ein Kriegsverbrechergericht von Siegern beschlossen wurde, die nach den Maßstäben des späteren Nürnberger Prozesses allesamt hätten hängen müssen. Stalin zumindest für Katyn, wenn nicht überhaupt. Truman für die völlig überflüssige Bombardierung von Nagasaki, wenn nicht schon für Hiroshima, und Churchill zumindest als Oberbomber von Dresden, zu einem Zeitpunkt, als Deutschland schon erledigt war. Alle drei hatten sogenannte „Bevölkerungsumsiedlungen“ verrückten Ausmaßes beschlossen, alle drei wussten, wie verbrecherisch diese vor sich gingen.“ Zitat Rudolf Augstein: Auf die schiefe Ebene zur Republik, Der Spiegel 2/85, S. 30.

Da 1945 die deutsche Wehrmacht (NICHT das Deutsche Reich) kapitulierte und kurze Zeit später die letzten amtierenden Vertreter der deutschen Regierung verhaftet wurden, konnte mit dem Deutschen Reich auch kein Friedensvertrag unterzeichnet werden.
"Im Gegensatz zum Waffenstillstand ist der Abschluss eines Friedensvertrages in der Gegenwart nur zwischen völkerrechtlich anerkannten Regierungen möglich. Wichtigste Bestandteile von Friedensverträgen sind u. a. schriftlich fixierte Regelungen zu Fragen der territorialen Souveränität und der politischen Verhältnisse, Absichtserklärungen zur künftigen Gestaltung der bi- bzw. multilateralen Beziehungen, Art und Umfang der Entschädigungsansprüche und Konsequenzen im militärischen Bereich, etwa Demobilisierung der Streitkräfte. Ein Friedensvertrag führt zum Vertragsfrieden." Zitat Wikipedia.
Man hat es also 1945 tunlichst vermieden, mit einem Vertreter der deutschen Regierung einen Friedensvertag zu schließen. An Stelle dieses Vertrages hat jede Besatzungsmacht "ihr eigenes Süppchen gekocht". Und in dieser ungeklärten Situation befinden wir uns noch Heute ?!

 

 

Bankster & Gängster

"Gangster verletzen die Gesetze und müssen vor der Polizei flüchten.

Bankster sind so reich, dass sie sich von den Regierungen in ihrem Sold die Gesetze nach Maß anfertigen lassen können. Und wenn doch einmal eine Regierung nicht spuren sollte, so setzen sie das Militär einer anderen Regierung gegen sie ein.

Gangster und Bankster betrachten den Staat als großes Übel. Die Gangster wegen der Gefängnisse und die Bankster wegen der Steuern. Daher bekämpfen auch die Bankster den Staat. Gangster und Bankster sind Parasiten und Volksschädlinge.

Gangster neigen eher zu individueller Gewalt in gewerblicher Handarbeit (Raub, Mord, etc.) während Bankster kollektive Gewalt im industriellen Maßstab bevorzugen (Kriege).

Gangster sind nur geldgierig und daher vergleichsweise harmlos. Aber Bankster sind machtgierig. Sie wollen nicht nur unser Geld sondern auch unsere Freiheit. Sie wollen die ganze Welt für sich und diese mit absoluter Macht regieren. Das nennt man Globalismus und Neue Weltordnung.

Gangster und Bankster vermischen sich ununterscheidbar in einem grauen Übergangsbereich des organisierten Verbrechens (Rauschgifthandel, Menschenhandel und Geldwäscherei), der Mafia und der Geheimdienste. Aber alle haben einmal klein begonnen."

Zitat aus: http://members.chello.at/herrabisz/GANGSTERundBANKSTER.htm

 

 

Die BRD - ein souveräner Staat

Spätestens seit 1990 wird uns souveriert, das der Staat >BRD< souverän ist und wir in diesem Lande selbst über unsere Angelegenheiten entscheiden können. Wer sich allerdings intensiver mit den näheren Umständen nach 1945, den Umständen die zur Gründung der BRD führten und die Verschleierungs- und Hinhaltetaktik der vier Alliierten Mächte beschäftigt, der wird erkennen, das wir auch fast 70 Jahre nach Kriegsende KEINEN souveränen Staat auf deutschem Boden haben.
Das Paradoxe an dieser Situation ist, das selbst unsere eigenen Volksvertreter und unsere eigene Regierung an diesem Umstand keinen Anstoß nimmt und es als selbstverständlich ansieht, das andere Regierungen nach wie vor über unsere Belange entscheiden können. Noch schlimmer, man will uns sogar einreden, das dieß in der vorherrschenden Weltordnung ganz normal sein.

 

Die BRD ist ein souveräner Staat ....

 

Hey - Danke für diese eindeutige Aussage

 

Unsere Politiker beteuern immer wieder, es ist ja Alles zu unserem Wohl. Es sei quasi ein Vorteil, wenn wir nicht Souverän sind.
Klar, Milliarden für die Euro-Rettung, Kürzung an den Sozialleistungen, ist Alles zu unserem Vorteil. Geht ja in der Euro-Zone gar nicht anders - Alternativlos. Satte Dividenden für die Aktionäre, schwindelerregende Bezüge der Vorstände, ein wenig Krieg in Afganistan oder ein Paar Panzer nach Syrien - Alles Alternativlos. Logisch, "the show must go on" - koste es, was es wolle. Noch mal ein Paar Milliarden für EU-Länder - wer will noch mal, wer hat noch nicht .....

 

Wie lange wollen WIR uns diesen Zustand noch zumuten? Wer ändert diese Abhängigkeiten - oder besser gesagt - Gängelei? Die derzeitigen, vom Volk gewählten Volksvertreter ....... ???

 

 

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