Denk mal ....
darüber nach.
Keine Eisenbahn, keine Schiffe ......
sondern meine ganz persönlichen Gedanken zum Thema Bundesrepublik Deutschland bzw. Grundgesetz.
Hier möchte ich ein hochsensibles deutsches Thema ansprechen. Vorweg möchte ich deshalb ausdrücklich betonen, dass es mir nicht darum geht, hier eine politische Aussage zu treffen. Mit dem Inhalt dieses Textes bitte auch nicht ein Angriff auf die derzeitige Regierung sehen.
Ich bin einfach bemüht, die Wahrheit herauszufinden und möchte mich der ganzen Problematik deshalb unvoreingenommen nähern. Wenn ich vom "Deutschen Reich" spreche, dann beziehe ich mich hier ausdrücklich nicht auf die Herrschaft Hitlers zwischen 1933 und 1945, sondern nur auf die Weimarer Republik mit ihrer Verfassung vom August 1919.
In diesem Zusammenhang geht es mir besonders darum, was nach dem Mai 1945 in Deutschland geschah und wie unser Grundgesetz mit der deutschen Vereinigung 1990 geändert worden ist. Sollte sich hieraus wirklich die Ungültigkeit unseres Grundgesetz ergeben, dann würde dies nicht bedeuten, dass wir in einem rechtsfreien Raum leben, sondern dann besteht für Deutschland die weiterhin geltende Rechtsordnung in der Reichsverfassung von 1919. Wenn dieser Gedanke stimmt und sich in der Öffentlichkeit verbreitet, dann bin ich mir sehr wohl bewusst, dass dies für unsere alle weitreichende Konsequenzen haben könnte.
Was ich hier schreibe, ist einfach meine persönliche Meinung, ist die Darstellung der Situation aus Sicht eines kritischen Bürgers ohne detaillierte Rechtskenntnisse. Ich will deshalb in keiner Weise behaupten, dass es genau so ist, sondern nur Argumente darstellen und mit ihnen dazu anregen, sich bei Interesse selber Gedanken zu machen und selber weiterzuforschen. Wenn Ihr dabei auf neue Aspekte stößt, freue ich mich über eine Resonanz von Euch.
Besteht das Deutsche Reich bis Heute?
Das deutsche Reich begründet sich auf seine Verfassung von 11.08.1919, die von seinen Bürgern in einer Volksabstimmung beschlossen wurde. Im Januar 1933 wurde Hitlers lt. dieser Verfassung zum Reichskanzler gewählt. Am 24.03.1933 wurde vom Parlament das sog. Ermächtigungsgesetz verabschiedet, mit dem Hitler fortan regierte. Dieses Gesetz hob die Weimarer Verfassung an sich nicht auf, sondern regelte nur, dass Gesetze alleinig auch durch die Reichsregierung verabschiedet werden konnten. Diese Verordnung Endet spätestens mit der Verhaftung und Entmachtung der Reichsregierung am 23. Mai 1945.
Damit endete das Ermächtigungsgesetz im Mai 1945, als die Regierungsgewalt über Deutschland (mit der weiterhin gültigen Reichsverfassung) auf den alliierten Kontrollrat überging. Dieser erklärte damals, dass Deutschland nicht annektiert worden ist, also das deutsche Staatsgebiet nicht dem Gebiet der Siegermächte hinzugefügt wurde. Eine Annektierung Deutschland ist meiner Ansicht nach, durch Artikel 45 der Haager Landkriegsordnung auch nicht erlaubt.
Völkerrechtlich ist die Verfassung des Deutschen Reiches durch die Siegermächte nicht aufgehoben oder andersartig aufgelöst worden, weshalb die Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 08.05.1945 also nichts am Fortbestehen des Deutsche Reich an sich geändert hat. Da zu dem damaligen Zeitpunkt zwischen dem Deutschen Reich und den Alliierten kein Friedensvertrag geschlossen wurde, kam es damals völkerrechtlich auch nur zu einem Waffenstillstand und formell nicht zu einer Beendigung des 2. Weltkrieges.
Die 1949 gegründeten Staaten „Deutsche Demokratische Republik" und „Bundesrepublik Deutschland" sind als provisorische Verwaltungen auf dem Gebiet des Deutschen Reiches entstanden. Deutlich wird dies besonders beim Grundgesetz der Bundesrepublik, welches rein rechtlich keine Verfassung ist, weil eine solche nur über eine Volksabstimmung legitimiert werden kann. Stattdessen wurde ein vorläufiges Grundgesetz erstellt, erkennbar an seiner Präambel in welcher es u.a. hieß: (...) Es hat auch für jene Deutsche gehandelt, denen mitzuwirken versagt war. Das gesamte deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden". (Quelle: Publikation des Niedersächsischen Kultusministeriums, Hannover von 1980) .
Hierzu noch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973, wo mir leider eine Quellenangabe fehlt: (2Bvf1/73, BVerfGE 36, 1): „Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist, das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.
Hieraus ergibt sich, dass die Bundesrepublik Deutschland von 1949 kein Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sein kann. An dieser Ordnung änderte sich auch 1990 nichts, weil es auch zu diesem Zeitpunkt keine Volksabstimmung über die Einsetzung einer gesamtdeutschen Verfassung gab.
Da es auch 1990 keine Volksabstimmung im nun wiedervereinten Deutschland gab, leben wir völkerrechtlich immer noch in einer Übergangsordnung. Dies sagt auch weiterhin der mit der Vereinigung geänderte Artikel 146 des Grundgesetzes aus: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
Und noch etwas: Wenn wir "nur" ein Grundgesetz haben (und keine Verfassung), warum haben wir dann einen Verfassungsschutz? Was schützt dieser Verfassungsschutz - die Verfassung des Deutschen Reiches in der Fassung von 1919?
Mit dem bewußten Verschweigen und Aussitzen der historischen Sachverhalte werden diese Zustände nicht legitim. Die Medien unseres Landes haben mir in den vergangenen 20 Jahren immer wieder versucht zu vermittelt, das die BRD ein souveräner Staat sei und wir in einem geordneten Rechtsstaat leben ........... -> ?
Nach diesen Zeilen machen Sie sich bitte Ihre eigenen Gedanken.
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Anmerkung: Textpassagen in großen Teilen von Stefan Herbert (www.spiritlight.de) - ich könnte es nicht besser formulieren.
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Wiedervereinigung
Der Einigungsvertrag vom 31.08.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 890) ist ungültig. Artikel 1 besagt, daß die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am 03.10.1990 gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes Länder der Bundesrepublik Deutschland werden. Der Artikel 23 des Grundgesetzes ist jedoch bereits am 17.07.1990 , aufgrund der alliierten Vorbehaltsrechte zum Grundgesetz, mit Wirkung zum 18.07.1990, 0:00 Uhr MESZ durch die Alliierten aufgehoben worden. (siehe BGBl. 1990 Teil II S. 885, 890 vom 23.09.1990). Dadurch konnte ein rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu keinem Zeitpunkt erfolgen. Somit konnte auch kein Bürger der ehemaligen DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten.
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Vorkriegsgeschichte
Über die Zeit vor Ausbruch des zweiten Weltkrieges scheint jeder Bescheid zu wissen, es wird ja Alles immer wieder so "eindeutig und klar" dargestellt. Wer mehr über die Zeit vor dem September 1939 erfahren möchte, der wird hier fündig, mit neuen Sachverhalten und bislang unveröffentlichten Details. Machen Sie sich bitte selbst ein (neues) Bild.
http://www.vorkriegsgeschichte.de
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Potsdamer Abkommen
Als Potsdamer Abkommen (http://www.documentarchiv.de/in/1945/potsdamer-abkommen.html) wird das Ergebnis der Potsdamer Konferenz auf Schloss Cecilienhof in Potsdam nach Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa bezeichnet. Auf der Konferenz wurden hierzu unter anderem die politische und geografische Neuordnung Deutschlands, seine Entmilitarisierung, die von Deutschland zu entrichtenden Reparationen und der Umgang mit deutschen Kriegsverbrechern beschlossen und am 2. August 1945 festgeschrieben. Von Annektierung und/oder Okupation von Teilen Deutschlands wird da nicht gesprochen, Deutschland wird halt einfach neu aufgeteilt. Was kümmert den Sieger das Völkerrecht.
"Das Gespenstische an der Potsdamer Konferenz lag darin, daß hier ein Kriegsverbrechergericht von Siegern beschlossen wurde, die nach den Maßstäben des späteren Nürnberger Prozesses allesamt hätten hängen müssen. Stalin zumindest für Katyn, wenn nicht überhaupt. Truman für die völlig überflüssige Bombardierung von Nagasaki, wenn nicht schon für Hiroshima, und Churchill zumindest als Oberbomber von Dresden, zu einem Zeitpunkt, als Deutschland schon erledigt war. Alle drei hatten sogenannte „Bevölkerungsumsiedlungen“ verrückten Ausmaßes beschlossen, alle drei wussten, wie verbrecherisch diese vor sich gingen.“ Zitat Rudolf Augstein: Auf die schiefe Ebene zur Republik, Der Spiegel 2/85, S. 30.
Da 1945 die deutsche Wehrmacht kapitulierte und kurze Zeit später die letzten amtierenden Vertreter der deutschen Regierung verhaftet wurden, konnte mit dem Deutschen Reich auch kein Friedensvertrag unterzeichnet werden.
"Im Gegensatz zum Waffenstillstand ist der Abschluss eines Friedensvertrages in der Gegenwart nur zwischen völkerrechtlich anerkannten Regierungen möglich. Wichtigste Bestandteile von Friedensverträgen sind u. a. schriftlich fixierte Regelungen zu Fragen der territorialen Souveränität und der politischen Verhältnisse, Absichtserklärungen zur künftigen Gestaltung der bi- bzw. multilateralen Beziehungen, Art und Umfang der Entschädigungsansprüche und Konsequenzen im militärischen Bereich, etwa Demobilisierung der Streitkräfte. Ein Friedensvertrag führt zum Vertragsfrieden." Zitat Wikipedia.
Man hat es also 1945 tunlichst vermieden, mit einem Vertreter der deutschen Regierung einen Friedensvertag zu schließen. An Stelle dieses Vertrages hat jede Besatzungsmacht "ihr eigenes Süppchen gekocht". Und in dieser ungeklärten Situation befinden wir uns noch Heute ?!
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